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   LAG Berlin, 18.01.1993 - 12 Sa 120/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,4271
LAG Berlin, 18.01.1993 - 12 Sa 120/92 (https://dejure.org/1993,4271)
LAG Berlin, Entscheidung vom 18.01.1993 - 12 Sa 120/92 (https://dejure.org/1993,4271)
LAG Berlin, Entscheidung vom 18. Januar 1993 - 12 Sa 120/92 (https://dejure.org/1993,4271)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    AGBG § 3
    Ausgleichsquittung: Überraschende Klausel - Verzicht auf Einwendungen gegen Kündigung lediglich als Wissens- und nicht als Willenserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kündigungsschutzklage; Überraschende Klausel; Ausgleichsquittung; Formularerklärung; Allgemeine Geschäftsbedingung; Wirksamkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AGBG § 3; KSchG § 1
    Ausgleichsquittung: Verstoß gegen AGBG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1993, 1291
  • DB 1992, 942
  • DB 1993, 942
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 29.11.1995 - 5 AZR 447/94

    Überraschende Klausel in Formulararbeitsverträgen

    Nach dieser Auffassung ergibt sich die Geltung der Regel aus § 242 BGB (vgl. BAG Urteil vom 24. März 1988 - 2 AZR 630/87 - AP Nr. 1 zu § 241 BGB; BAG Urteil vom 11 Januar 1995 - 10 AZR 5/94 -, n.v.; LAG Berlin Urteil vom 18. Januar 1993 - 12 Sa 120/92 - LAGE § 4 KSchG Ausgleichsquittung Nr. 3; ArbG Berlin Urteil vom 1. September 1980 - 16 Ca 99/80 - NJW 1981, 479).
  • LAG Köln, 01.02.2001 - 10 Sa 625/00

    Gratifikation; Bindungsklausel; geltungserhaltende Reduktion

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